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Bekämpft grünen Wankelmut! Wählt richtig links oder gleich Lengsfeld!

Posted in 1 von waehltvera - 22. September 2009

21092009 „Geh- und Radwegschäden“ – durch derartige Warnhinweise zeichnet sich die Radverkehrspolitik in unserem grün regierten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg aus.  Wir werfen hier einen Blick auf die Blücherstraße vor dem Friedhof der grünen Selbsttäuschungen. Obwohl die Grünen früher doch einmal eine Art Naturschutzpartei sein wollten und die Förderung des Radverkehrs irgendwann auch zum Programm gehörte. Und sie waren doch auch einmal eine Friedenspartei, oder? Während also die grünen Kommunalpolitiker in Friedrichshain-Kreuzberg die Radwege verwaisen lassen, dann öffentlichkeitswirksam vor der Benutzung der Radwege warnen und in den Bereichen Bildung und Kultur kräftig einsparen, verlangt Hans-Christian Ströbele mehr Polizisten (dieses Blog berichtete gestern). Woher diese Liebe zu den Ordnungskräften? Aus der alten Liebe zur Gewalt? Wir verfolgen die Spur zurück und finden folgenden bemerkenswerten Befund: Ströbele unterstützte damals auch das Gesetz, wonach entführte Flugzeuge durch die Bundeswehr hätten abgeschossen werden dürfen.

Mit feinem Gespür hat auch die Direktkandidatin der Linken den stimmungsabhängigen Wankelmut als hervorstechendes Merkmal des grünen Direktkandidaten erkannt. In ihrer Bewerbungsrede für die Direktkandidatur führte sie aus (wir zitieren aus dem Blog der Mitbewerberin):

„Es war Hans-Christian Ströbele, um nur ein Beispiel zu nennen, der im Jahr 2004 für die Grünen das sog. Luftsicherheitsgesetz begründet hat. Dieses Gesetz, mittlerweile vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft, erlaubte unter bestimmten Umständen den Abschuss von Passagierflugzeugen.  Im Jahr 2004 erklärt Hans-Christian Ströbele noch, dass das Gesetz keine Regelung enthalte zum Abschuss von Flugzeugen, die mit Passagieren besetzt sind. Die Regelung im Gesetz war aber eindeutig. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Gesetz für Verfassungswidrig erklärte, begrüßte Hans-Christian Ströbele das Urteil. Ich finde, unser Bezirk hat es nicht verdient durch einen Abgeordneten im Bundestag vertreten zu sein, der seine Meinungen wechselt wie andere die Unterhosen und der sich dafür hergibt solche Gesetze wie das Luftsicherheitsgesetz zu begründen.“

Ein aufrechter Linker ist Ströbele sicher nicht. Wir empfehlen: Wer wirklich links wählen will, der muss Rolf Meier (DKP) wählen. Oder aus Protest gleich Vera Lengsfeld (CDU). Manche Leute brauchen einen Weckruf.

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2 Antworten to 'Bekämpft grünen Wankelmut! Wählt richtig links oder gleich Lengsfeld!'

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  1. alias Rolf said,

    Es kommt selten vor, aber da hat Frau Lengsfeld, geschiedene Wollenberger, mal Recht:
    Wer wirklich links wählen will, der muss in Friedrichshain-Kreuzberg Rolf Meier (DKP) wählen. Und auch mit der Zweitstimme DKP.

    • waehltvera said,

      Bitte machen Sie hier ein bisschen mehr Werbung für die DKP und Rolf Meier! Warum sind Ströbele und Wawzyniak für echte Linke nicht wählbar? Bitte nennen Sie Argumente!


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