Waehltverablog


Opfer von rechtsradikaler Gewalt von der Antifa angerempelt, bespuckt und beschimpft- auf der Demo gegen “rechte Gewalt”

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 19. Juli 2009

Keine Gewalt 090718 In den heutigen Zeitungen steht im Berlin-Teil zu lesen, wie friedlich die gestrige Demonstration gegen rechtsradikale Gewalt verlaufen sei. Das trifft auf die Mehrzahl der Teilnehmer zu. Aber längst nicht auf alle. Wir, das sind die tapfere Ivonne, 2x Wolfgang, Hans, Gisbert, Mario und ich, haben erlebt, wie ein Opfer neonazistischer Gewalt von der Antifa angerempelt, beschimpft und bespuckt wurde.
Hier sind unsere Erfahrungen:
Im Vorfeld war im Internet von der Antifa beklagt worden, dass die Zivilgesellschaft ihren Demonstrationen fernbleiben würde. Also beschlossen wir, uns diesmal anzuschließen, um für Gewaltfreiheit als bestes Mittel gegen Gewalt zu werben. Auf unseren Schildern stand: „Keine Gewalt“. Die Veranstalter hatten versichert, dass die Demonstration selbstverständlich friedlich verlaufen würde. Da hätten wir eigentlich willkommen sein müssen.
Wir kamen am Beginn des Demonstrationszuges, der vom so genannten „Schwarzen Block“ gebildet wurde, zu stehen. Herr Ströbele von den Grünen erschien und schüttelte einigen Vertretern des Schwarzen Blocks die Hand. Er sah demonstrativ nicht in unsere Richtung.
Wir blieben nicht lange unbehelligt. Auf ein kurzes Kommando stürzten ein paar schwarze Aktivisten auf uns zu und entrissen uns unsere Schilder, die sofort kurz und klein geschlagen wurden. Dabei bekam M. neben mir, der mich schützen wollte, einige Knuffe ab. Ivonne gingen sie besonders brutal an, weil sie ihr Plakat nicht hergeben wollte. Wir fingen an zu rufen: „Keine Gewalt, keine Gewalt !“. Das mobilisierte zum Glück einige kräftige Demonstrationsteilnehmer, die sich schützend vor uns stellten. Wir hatten vorsorglich zwei Plakate in Reserve, die wir nun hochhalten konnten. Wir wurden nicht mehr tätlich angegriffen, aber verbal. Ausgerechnet vom Veranstalter, der uns über den Lautsprecher zu unerwünschten Personen und Rassisten erklärte. Danach wurden wir von Vorübergehenden angespuckt. Neben mir stand M., der hier war, weil 1993 er und sein Freund in Schöneberg von Neonazis mit einer Eisenstange angegriffen worden war. Es gibt auch einen Film darüber “…Und die Opfer schweigen“, von Elke Jeanrond. Nun wurde er von der Antifa angerempelt, beschimpft und bespuckt, weil er unerwünscht war. Mehrere Demonstrationsteilnehmer entschuldigten sich bei uns, vor allem für die Hasstiraden des Veranstalters. Wir danken allen, die zu uns beigestanden haben. Aber eine Stellungnahme des Veranstalters und eine Entschuldigung wären jetzt das Mindeste.

Linke ruft zur Gewalt gegen Soldaten auf

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 17. Juli 2009

„Bild“ beschäftigt sich heute mit einem linksextremistischen Flyer, der in brutaler Weise zu Gewalt gegen Soldaten aufruft. Auffällig ist die gute Druckqualität des Machwerkes. Nachdem die DDR als Zahlmeister nachhaltig ausgefallen ist, scheint es der Szene dennoch nicht an Geld zu mangeln. Der Verdacht besteht, dass der Steuerzahler den Druck bezahlt hat, über den Umweg eines der zahlreichen Programme „gegen rechts“. Wenn das so ist, hätte sich wieder einmal Lenins Spruch bewahrheitet, nachdem die Bürgerlichen selbst die Stricke bezahlen, an denen man sie aufhängt. Nur, dass der Steuerzahler im Unklaren darüber gehalten wird, was mit seinem Geld geschieht. An Deutlichkeit lässt das Blatt nichts zu wünschen übrig: „Ab Oberstleutnant: Schienbein treten, Ohrfeige, Auto abfackeln. Ab General: nicht zögern. Reinhauen. Und zwar richtig.“ So neu, wie „Bild“ glaubt, ist der Hass nicht, der uns hier entgegenschlägt. Wir begegnen ihm auf den „revolutionären“ 1. Mai-Demos. Wir begegnen ihm aktuell in der Diskussion um die rechts-, linksextremistische Gewaltspirale in Friedrichshain. Von den Linken wird laut Mitgefühl für das Opfer der rechtsextremen Schläger gefordert, gleichzeitig aber eiskalt jedes Mitgefühl für die Opfer linksextremer Gewalttaten nicht nur abgelehnt, sondern regelrecht verteufelt. Nach wie vor gibt es eine Schieflage in der Debatte. Linksextremistische Gewaltakte werden immer noch mit einem gewissen Verständnis beschrieben und verniedlicht. So lange es dieses Verständnis gibt, wird die linke Gewalt nicht verschwinden. Linke Verdikte werden unhinterfragt übernommen. Wenn die Antifa die Disco „Jeton“ zum Tummelplatz von Rechtsradikalen erklärt, so wird das in den Mainstream- Medien nachgeplappert. Obwohl man sich sagen könnte, dass selbst wenn ein „Rechter“ dort Gast gewesen sein sollte, das noch lange nicht heißt, dass es sich um einen „Treffpunkt“ handelt. Die Erfahrung lehrt, dass wer einmal am Pranger steht, wie unberechtigt auch immer, nicht wieder so schnell davon weg kommt.
Die intolerante, dogmatische linke Szene ist zwar längst marginalisiert, ohne jeden Rückhalt in der Bevölkerung. Sie beherrscht aber nach wie vor die Medien. Leider.

Gebt den Kotti den Bürgern zurück!

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 17. Juli 2009

kottbusser-tor Seit acht Monaten schwelt der Konflikt am Kottbusser Tor. Die Anwohner haben die Nase voll von der Junkie- Szene vor ihrer Haustür. Sie haben genug von vollgepinkelten Hauseingängen und herumliegenden Spritzbesteck. Bürgermeister Schulz hat die Angelegenheit zur „Chefsache“ erklärt und die Dinge einfach laufen lassen. Nur die Busse für die medizinische und psychologische Betreuung der Drogenabhängigen haben ihren Standort gewechselt. Nicht ganz freiwillig, denn dort, wo sie bislang standen, wollten sie die Anwohner nicht mehr haben. Aber auch am neuen Standortes ist man keineswegs entzückt über die neuen Nachbarn. Die Bewohner wehren sich mit einer Sitzblockade gegen die Busse. Es ist schon erstaunlich, wie gering das Bezirksamt die Interessen der Bürger schätzt. Es sorgt sich rührend um das Wohl der Drogenabhängigen, hat aber taube Ohren, wenn es um die Rechte der am Kotti wohnenden Kinder geht.
Dabei wäre eine Lösung ziemlich einfach. Druckräume in unmittelbarer Nähe des Urban-Krankenhauses, wo die gesundheitliche Betreuung der Abhängigen sichergestellt wäre. Und der Kotti wäre wieder Lebensraum für seine Bürger!

Armut (-skriterium) wirksam bekämpfen!

Veröffentlicht in Allgemein von waehltvera - 16. Juli 2009

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ARMUT in Ostdeutschland doppelt so hoch! So prangert unsere bekanntlich linksgerichtete Hauspostille aus dem Springer-Verlag, die Morgenpost, heute wieder einmal die empörenden Missstände in der deutschen Wohlstandsverteilung an.

Wellen der Empörung erregte auch der jünst vorgelegte Armutsatlas der Sozialverbände. Denn: 21% der Bürger in den ostdeutschen Bundesländern sind heute arm! Im Jahr 20 nach dem Mauerfall! Aber nur 11% der Bürger in den westdeutschen Bundesländern sind arm! Wir schließen daraus: In der DDR war alles besser, da gab es keine Armen! Da gab es keine Arbeitslosigkeit! Ein  Fünftel der Bürger in den neuen Ländern sind aber heute arm! Und schlimmer: Die Hälfte der Bürger am Kreuzberger Mehringplatz sind arm!

Trotzdem sieht man heute etwa 500 Mal so viel PKW auf den Straßen der früheren DDR wie vor 20 Jahren. Die Leute telefonieren auf  ihren Handys, dass es eine wahre Freude ist!

WO seid IHR, ihr ARMEN dieses WAHLKREISES? Vereinigt euch!

Ja, wie denn das? Es stimmt doch hoffentlich, was immer wieder gemunkelt wird: Nach der Wiedervereinigung ergoss sich ein warmer Geldregen in die neuen Bundesländer. Längst haben die Ministerien und Institute aufgehört, den genauen Umfang der West-Ost-Transfers verlässlich anzugeben, wie die Süddeutsche Zeitung schon am 22.09.2004 berichtete.  (more…)

Die einzig glaubwürdige Antwort auf Gewalt ist die Ächtung jeder Gewalt

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 15. Juli 2009

Der Bezirk Friedrichshain wird seit vergangenen Sonntag von einer Spirale links- und rechtsradikaler Gewalt heimgesucht. Es begann damit, dass rechtsradikale Jugendliche beim Verlassen der Disco „Jeton“ von Linksextremen wegen ihrer Kleidung angepöbelt und geschlagen wurden. Im Anschluss an diese Schlägerei misshandelten die Rechtsradikalen einen der Angreifer schwer. Besonders widerlich dabei ist das offensichtliche Nachäffen einer Filmszene aus „American History X“, wo das bereits wehrlose Opfer auf den Bordstein gelegt und mit Stiefeltritten auf den Kopf traktiert wird. Dass es sich bei dem Opfer um einen jungen Mann handelt, gegen den seinerseits wegen Körperverletzerbung ermittelt wird, macht die Tat nicht weniger scheußlich, wirft aber doch ein bezeichnendes Licht auf die Vorgänge insgesamt. Seit Monaten wird der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von linksextremistischen Aktionen heimgesucht. Autos werden angezündet, Häuser mit Farbbeuteln und Pflastersteinen beschmissen, Polizisten mit Steinen, Flaschen oder gar Brandsätzen attackiert. Der Sachschaden geht inzwischen in die Millionen, hunderte Personen wurden verletzt. Dennoch gibt es bislang keine nennenswerte Initiative zur Ächtung von Gewalt jeder Art zur Durchsetzung politischer Interessen. Nicht von der Politik, nicht von der Bürgergesellschaft. Im Gegenteil. Zwar wurde die Gewalttat der Rechtsextremen verurteilt, es wurde aber viel weniger laut über die Vorgeschichte und das Nachspiel gesprochen. Gestern Abend wurde die Disco „Jeton“ Ziel eines massiven linksextremistischen Überfalls. Glücklicherweise gab es „nur“ Sachschäden. Weniger glimpflich kamen die Polizisten davon, die ebenfalls mit Steinen angegriffen wurden. Es gab etliche Verletzte. Schließlich wurde auch noch das in der Nähe befindliche Ringcenter in Mitleidenschaft gezogen. Mir ist keine Verurteilung dieses Überfalls bekannt. Für Sonntag ist bereits die nächste Runde der Gewalt angekündigt. Antifagruppen wollen für ein „weltoffenes und tolerantes Friedrichshain“ demonstrieren. Gute Idee, aber zu Weltoffenheit und Toleranz gehört, dass jeder wohnen kann, wie er will, das Auto fahren kann, das er möchte und die Kleidung trägt, die ihm gefällt. Wir brauchen keine selbsternannten Sittenwächter, die entscheiden, welche Häuser von wem bewohnt, welche Autos auf den Straßen gefahren und welche Kleidungsstücke getragen werden dürfen. Wer gewaltbereit ist, ist per se nicht tolerant. Insofern ist die Demonstration für „Toleranz“ von gewaltbereiten Antifas reine Demagogie. Wenig glaubwürdig sind auch Aufrufe gegen „rechte Gewalt“ , die linksradikale Gewalt links liegen lassen. Die einzige glaubhafte Antwort auf Gewalt ist die Ächtung jeder Gewalt, ganz gleich, von wem sie ausgeübt wird. Warum haben die vielen staatlichen Programme „gegen rechts“ bisher kaum etwas gebracht? Weil sie zu einseitig sind, um erfolgreich sein zu können. Wir brauchen Programme gegen jede Form extremistischer Gewalt, sei sie rechts, links oder islamistisch. Vor zwanzig Jahren hat die einfache Parole „Keine Gewalt“ ein bis an die Zähne bewaffnetes System erst zum Einsturz, dann zum Verschwinden gebracht.
Durch eine konsequente Ächtung von Gewalt kann es gelingen Friedrichshain-Kreuzberg von der Geißel der Gewalt zu befreien.

Wie tief ist der Sumpf?

Veröffentlicht in Allgemein von waehltvera - 14. Juli 2009

Die Hamburger Morgenpost berichtet am 10.07.2009:

Nach Informationen der “Financial Times Deutschland” arbeiten mindestens 17 000 Ex-Spitzel der früheren DDR-Staatssicherheit im Öffentlichen Dienst an deutschen Behörden.

“Das ist eine Dimension, die bisher keiner auch nur geahnt hat”, sagt Klaus Schroeder, Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat an der FU Berlin. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, liegt nach Experten-Ansicht an den schlampigen Überprüfungsverfahren. Schlupflöcher für Stasi-Spitzel gab es viele – und sie waren meist sehr groß.

4400 Ex-Spitzel sind allein in Sachsen-Anhalt im Öffentlichen Dienst, 4100 in Sachsen, 2950 in Brandenburg, 2730 in Berlin und 2250 in Mecklenburg-Vorpommern. Ronald Lässig von der Vereinigung der Opfer des Stalinismus: “Es ist ein Schlag ins Gesicht der Stasi-Opfer, dass ausgerechnet die Täter von einst in sensible Bereiche übernommen wurden.” Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (CDU) fordert: “Frau Merkel soll erklären, dass sie Stasi-Leute im Kanzleramt oder an ihrem Wochenendhaus nicht wünscht.”

via 17 000 Stasi-Spitzel in deutschen Behörden.

Butter oder Eisen? Lindner oder Luxemburg?

Veröffentlicht in Allgemein von waehltvera - 13. Juli 2009

Einen butterweichen Reformvorschlag legte der Berliner Abgeordnete Martin Lindner kürzlich vor: Wenn, aber nur wenn Arbeit vorhanden sei, sollten  Hartz-IV-Empfänger auch verpflichtet werden können, 30% der Transfer-Zahlungen durch Arbeiten für die Gemeinschaft zu verdienen. Wenn sie dies ablehnten, dann sollten die Leistungen gekürzt werden. Der Chor der Ablehnung war einhellig. Dem armen Herrn Lindner pfiff der Vorwurf der sozialen Kälte um die Ohren! Huch! (more…)

Das weiß doch jeder Rentner: Steinbrück hat recht!

Veröffentlicht in Allgemein von waehltvera - 13. Juli 2009

Herrliche Zeiten – der echte Wahlkampf beginnt ja erst etwa zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 27.09.2009,  deshalb ist jetzt reichlich Zeit, noch einmal das Thema “Rentengarantie” zu besprechen.  In Zeiten fallender Einkommen müssen auch die Renten fallen dürfen – das gilt natürlich insbesondere für Zeiten der Rezession. Finanzminister Steinbrück trat nun ebenfalls gestern hervor und sprach sich  gegen die von ihm mitbeschlossene Rentengarantie aus. Steinbrück ist ein guter, ein mutiger Mann! Sollte man seinetwegen in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost SPD wählen? Bevor ihr das überlegt – haltet inne und lest: (more…)

Die Mauer muss bleiben!

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 12. Juli 2009

Besuch bei Kani Alavi, Vorsitzender der Künstlerinitiative East Side Gallery

Sein Atelier hoch über dem Mehringdamm in Kreuzberg bietet einen spektakulären Rundblick bis weit nach Ostberlin. Kani Alawi hat hier eine riesige Wohnung, die zehn Jahre leer stand, restauriert und zum Atelier ausgebaut. Auf der Rückseite schließt sich ein kleinerer Wohnbereich an. Hier, inmitten seiner Bilder, die nicht nur jedes verfügbare Fleckchen Wand zieren, sondern auch die Möbel und den Fußboden, lebt und arbeitet Kani Alavi. Inzwischen ist er gern hier, obwohl noch etwas Wehmut in der Stimme mitschwingt, wenn er von seinem früheren Atelier direkt am Check-Point- Charly spricht. Er war also der Mauer immer nahe, vor allem, als sie noch stand. Nach dem Mauerfall sah der Künstler mit gemischten Gefühlen, dass die ehemalige Grenzbefestigung anfing, rasant aus dem Stadtbild zu verschwinden. Deshalb unterstütze er 1990 eine Künstlerinitiative, an der Mühlenstraße, wo die Mauer entlang der ehemaligen Protokollstrecke zum Flughafen Schönefeld, vom Osten aus angefasst werden konnte, einen Abschnitt von Künstlern aus aller Welt bemalen zu lassen. Mit Hilfe von über 100 Malern aus aller Welt entstand auf 1,3 km die East- Side – Gallery.
Die Open-Air- Galerie wurde sofort zum Anziehungspunkt (more…)

Nationalpark statt Bombodrom

Veröffentlicht in 1 von waehltvera - 11. Juli 2009

Gestern hat die Bundeswehr nach 17-jähriger Auseinandersetzung auf die weitere Nutzung des so genannten „Bombodroms“ in der Kyritz- Ruppiner Heide verzichtet. Damit ist eine Forderung der DDR- Bürgerrechtsbewegung, Flächen der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte ziviler Nutzung zuzuführen, erfüllt. Erst jetzt wird bekannt, dass das 14000 ha große Areal noch stark verseucht mit militärischen Altlasten ist. Auf mindestens 1,5 Millionen wird die Zahl der Blindgänger, Bomben, Minen und Raketen, die noch gefunden und entschärft werden müssen, geschätzt. Das wird Jahre dauern. Manche Flächen ehemaliger sowjetischer Truppenübungsplätze sind so dicht mit
Sprengkörpern kontaminiert, dass an eine Räumung nicht zu denken ist. Sie müssen auf unabsehbare Zeit gesperrt bleiben. Das könnte auch mit Teilstücken der Heide der Fall sein. Dennoch wäre es das Beste, wenn hier nach dem Thüringer Vorbild ein Heide-Nationalpark entstünde. Das käme dem Wunsch, Kultur-, und Naturtouristen anzulocken , am nächsten. Der Nationalpark Hainich, durch Sukzession auf zwei ehemaligen Militärflächen entstanden, ist längst zum Wirtschaftsfaktor in der Region geworden und erfreut sich wachsender Anziehungskraft. Durch die Nähe zu Berlin, aber auch Hamburg, wäre ein Nationalpark ein Magnet für gestresste Großstädter.

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